Schadenersatz für falsch betankten Mietwagen

Zapfsäulen an TankstelleHäufiger als man vielleicht denkt greifen Automieter an der Tankstelle zum falschen Zapfhahn und füllen den Tank des Mietwagens mit Diesel statt Benzin. Die andere Variante (Diesel bei einem Fahrzeug mit Otto-Motor) ist beinahe ausgeschlossen, da die Diesel-Tankstutzen an den Zapfsäulen nicht in die Tanköffnung der Benziner passen.

Merkt man das rechtzeitig, dann muss der Tank „lediglich“ ausgepumpt werden.

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Fahrverbote bald auch in Berlin?

Auspuff AbgaseAuch in Berlin wird – wie z.B. in Hamburg und Stuttgart – vielerorts der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft überschritten. Die Deutsche Umwelthilfe hat daraufhin das Land Berlin verklagt. Das Urteil steht zwar noch aus, aber man bereitet sich in der Hauptstadt wohl schon auf die Einrichtung von Fahrverbotszonen für ältere Fahrzeuge vor.

Die Klage wird am 09.10.2018 vor dem Berliner Verwaltungsgericht verhandelt. Wenn die Deutsche Umwelthilfe ihre Klage gewinnt, dann muss der Berliner Senat wohl Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufnehmen. Weiter lesen …

Fahrverbote auch in Frankfurt am Main

Auspuff AbgaseIn Hamburg sind die ersten Fahrverbote schon umgesetzt, Stuttgart und Aachen müssen nachziehen und nun hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden festgestellt, dass auch in Frankfurt am Main Fahrverbote für bestimmte Autos verhängt werden müssen. Bisher ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Eingereicht wurde die Klage von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) – Grund dafür war die dauerhafte Überschreitung der Grenzwerte für die Stickstoffdioxidkonzentration in der Luft.

Welche Fahrzeuge sind vom Fahrverbot in Frankfurt betroffen?

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Fahrverbote für Dieselautos

Auspuff AbgaseÜber Fahrverbote für (ältere) Dieselfahrzeuge in bestimmten Städten & Regionen Deutschlands wird seit einiger Zeit geredet, gestritten und geklagt.

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Februar dieses Jahres entschieden hat, dass Diesel-Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind, macht man in Hamburg nun Nägel mit Köpfen und montiert die ersten Verbotsschilder und weist Umleitungen aus.

Es ist noch nicht ganz klar, wann genau das Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge in Hamburg in Kraft tritt, momentan gehen Experten von einem Start in der 22. Kalenderwoche Ende Mai aus. Weiter lesen …

Entscheidung über mögliche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge

Auspuff AbgaseAm heutigen Donnerstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig darüber, ob Fahrverbote für Diesel-Autos in deutschen Städten grundsätzlich zulässig sind. Eventuell verkündet das Gericht auch gleich heute ein Urteil.

Aus welchem Grund wird über Fahrverbote für Diesel nachgedacht?

Schon seit einigen Jahren übersteigen die gemessenen Schadstoffkonzentrationen in einigen deutschen Städten die gesetzlich zulässigen Grenzwerte. Dies trifft zum Beispiel auf die Konzentration von (sehr wahrscheinlich) gesundheitsschädlichen Stickoxiden zu.

Ein großer Teil des Stickoxid-Ausstoßes geht dabei auf das Konto von Diesel-Autos. Weiter lesen …