Fahrverbot

Fahrverbote bald auch in Berlin?

Auspuff AbgaseAuch in Berlin wird – wie z.B. in Hamburg und Stuttgart – vielerorts der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft überschritten. Die Deutsche Umwelthilfe hat daraufhin das Land Berlin verklagt. Das Urteil steht zwar noch aus, aber man bereitet sich in der Hauptstadt wohl schon auf die Einrichtung von Fahrverbotszonen für ältere Fahrzeuge vor.

Die Klage wird am 09.10.2018 vor dem Berliner Verwaltungsgericht verhandelt. Wenn die Deutsche Umwelthilfe ihre Klage gewinnt, dann muss der Berliner Senat wohl Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufnehmen. …

Fahrverbote auch in Frankfurt am Main

Auspuff AbgaseIn Hamburg sind die ersten Fahrverbote schon umgesetzt, Stuttgart und Aachen müssen nachziehen und nun hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden festgestellt, dass auch in Frankfurt am Main Fahrverbote für bestimmte Autos verhängt werden müssen. Bisher ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Eingereicht wurde die Klage von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) – Grund dafür war die dauerhafte Überschreitung der Grenzwerte für die Stickstoffdioxidkonzentration in der Luft.

Welche Fahrzeuge sind vom Fahrverbot in Frankfurt betroffen?

Fahrverbote für Dieselautos

Auspuff AbgaseÜber Fahrverbote für (ältere) Dieselfahrzeuge in bestimmten Städten & Regionen Deutschlands wird seit einiger Zeit geredet, gestritten und geklagt.

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Februar dieses Jahres entschieden hat, dass Diesel-Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind, macht man in Hamburg nun Nägel mit Köpfen und montiert die ersten Verbotsschilder und weist Umleitungen aus.

Es ist noch nicht ganz klar, wann genau das Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge in Hamburg in Kraft tritt, momentan gehen Experten von einem Start in der 22. Kalenderwoche Ende Mai aus. …

Entscheidung über mögliche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge

Auspuff AbgaseAm heutigen Donnerstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig darüber, ob Fahrverbote für Diesel-Autos in deutschen Städten grundsätzlich zulässig sind. Eventuell verkündet das Gericht auch gleich heute ein Urteil.

Aus welchem Grund wird über Fahrverbote für Diesel nachgedacht?

Schon seit einigen Jahren übersteigen die gemessenen Schadstoffkonzentrationen in einigen deutschen Städten die gesetzlich zulässigen Grenzwerte. Dies trifft zum Beispiel auf die Konzentration von (sehr wahrscheinlich) gesundheitsschädlichen Stickoxiden zu.

Ein großer Teil des Stickoxid-Ausstoßes geht dabei auf das Konto von Diesel-Autos. …

Fahrverbot bei allen Straftaten

Fahrverbot alle StraftatenAm 21.12.2016 wurde vom Bundeskabinett beschlossen, dass zukünftig Fahrverbote als Nebenstrafen bei allen Straftaten verhängt werden dürfen. Das gilt also auch dann, wenn die Straftat gar nicht im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs steht.

Mit anderen Worten – auch wenn man gar kein eigenes Auto hat kann das Gericht bei einer Verurteilung zum Beispiel wegen Schwarzfahrens oder Diebstahls ein Fahrverbot von bis zu 6 Monaten verhängen.

Bisher konnten Fahrverbote nur für eine Dauer von maximal drei Monaten verhängt werden und das auch nur, um ein Delikt im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr zu ahnden. …

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